Patentfamilien

Als Patentfamilie wird im Allgemeinen eine Gruppe von Patenten bezeichnet, die - analog zu einer Familie - alle miteinander verwandt sind, in diesem Fall über die Priorität bzw. die Prioritäten eines bestimmten Patentdokuments.

In Espacenet versteht man unter einer Patentfamilie die Gesamtheit aller Dokumente mit derselben Priorität oder Kombination von Prioritäten (einfache Familie). Eine eingehende Analyse bestimmter Patentdokumente kann allerdings dazu führen, dass einzelne Prioritäten für "nicht aktiv" erklärt werden. Das bedeutet, dass diese Prioritäten bei der Bildung von einfachen Patentfamilien ignoriert werden.

Eine INPADOC-Patentfamilie umfasst alle Dokumente, die über mindestens eine gemeinsame Prioritätsunterlage direkt oder indirekt (z. B. über ein drittes Dokument) zueinander in Beziehung stehen. Hierzu gehören alle Patentdokumente, die auf eine bei einem Patentamt als Erstanmeldung eingereichte Patentanmeldung und auf die innerhalb der Prioritätsfrist bei einem Patentamt in einem anderen Land eingereichte Patentanmeldung gleichen Inhalts zurückgehen.

Einfache Familienmitglieder erhalten automatisch das ECLA-Symbol des Dokuments, das zuerst nach der ECLA klassifiziert wurde.

Weitere Informationen zum Thema Patentfamilie finden Sie hier .

Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an Patent Data Services (patentdata@epo.org).