Internationale Patentklassifikation (IPC)

Der technische Inhalt von Patentdokumenten wird entsprechend der Internationalen Patentklassifikation (IPC) klassifiziert.

Dabei vergibt das veröffentlichende Amt entsprechend der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Patentanmeldung geltenden Fassung der IPC einen Code.

Die vollständige IPC ist auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) zu finden.

Der IPC-Code setzt sich aus einem Buchstaben für die IPC-Sektion (z.B. A) und einer Zahl (2 Ziffern) für die IPC-Klasse (z.B. A63) zusammen. An diesen Code schließen sich ein Buchstabe für die IPC-Unterklasse (z.B. A63B), eine Zahl (variabel, 1 - 3 Ziffern) für die IPC-Hauptgruppe (z.B. A63B49), ein Schrägstrich "/" und eine Zahl (variabel, 1 - 3 Ziffern) für die IPC-Untergruppe (z.B. A63B49/02) an.

Hinweis: Auch wenn der IPC-Code auf einem Dokument nach der 4. Stelle eine Leerstelle enthält, ist er in Espacenet ohne Leerstellen in das Suchfeld einzugeben.

Sie sollten keine Platzhalter verwenden, weil die Daten automatisch trunkiert werden, d. h. jedes Symbol wird auf verschiedenen Ebenen indexiert. Beispiel: B (Sektion), B65 (Klasse), B65D (Unterklasse), B65D81 (Hauptgruppe), B65D81/32 (Untergruppe).

Mit anderen Worten : Bei Eingabe von A63B49 wird nach allen Symbolen unter der Hauptgruppe A63B49/00 (einschließlich der Hauptgruppe selbst) gesucht.

Sie können bis zu 10 Klassen eingeben; als standardmäßige Verknüpfung ist der Operator AND eingestellt.

Nach der Einführung der IPC8 können Sie Ihre Suche mit Hilfe von Suchkürzeln im Feld für die IPC gezielter gestalten :

• c: Auswahl der IPC-Basisversion
• a: Auswahl der IPC-Vollversion
• ci: Auswahl der erfindungsbezogenen Information in der IPC-Basisversion
• cn: Auswahl der zusätzlichen Information in der IPC-Basisversion
• ai: Auswahl der erfindungsbezogenen Information in der IPC-Vollversion
• an: Auswahl der zusätzlichen Information in der IPC-Vollversion

Beispiele : ci:G11B5/62, an:G11B5/84

Bitte beachten Sie, dass Sie bei der Verwendung der Suchkürzel kleine Buchstaben eingeben müssen.

Für die Reihenfolge, in der die IPC8-Symbole angezeigt werden, gelten folgende Grundsätze :

• Vollversion vor Basisversion
• erfindungsbezogene Information vor zusätzlicher Information
• Symbole der IPC8 vor Symbolen früherer IPC-Fassungen (1-7)
• Die Symbole früherer IPC-Fassungen (1-7) erscheinen normal; ihnen wird die Bezeichnung "(IPC1-7)" vorangestellt.

Die IPC8-Symbole werden in der Trefferliste (und den Dokumenten selbst) folgendermaßen dargestellt:

• IPC-Vollversion: kursiv
• IPC-Basisversion: nicht kursiv
• Erfindungsbezogene Information: fett
• Zustäzliche Information: nicht fett

Sie können Ihre Suchen in der IPC auch wie bisher ohne Suchkürzel durchführen. In der ECLA können Sie nach wie vor unabhängig von der IPC recherchieren.