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Europäische Klassifikation (ECLA)
Das Klassifikationssystem ECLA ist eine Erweiterung der Internationalen Patentklassifikation (IPC). Mit mehr als doppelt so vielen Unterteilungen (ECLA: 140 000, IPC: 70 000) ist es allerdings viel genauer.
Die Prüfer des EPA verwenden die ECLA, um Patentdokumente zu klassifizieren und so ihre Recherchen im Stand der Technik zu vereinfachen. Die ECLA wird laufend überarbeitet und auch rückwirkend angewandt.
Die ECLA folgt in der Regel der geltenden IPC; bis zur Ebene der IPC-Untergruppen sind die Klassifikationssymbole von ECLA und IPC in den meisten Fällen identisch. Wahlweise kann die ECLA über die IPC-Ebene hinaus durch ECLA-Untergruppen ergänzt werden, die sich aus einem Buchstaben, gegebenenfalls gefolgt von einer Zahl und einem weiteren Buchstaben, zusammensetzen (z. B. B65D81/20B2A).
Falls Sie generell alle Ebenen unterhalb der IPC-Untergruppen abdecken möchten, sollten Sie den Platzhalter * verwenden. Wenn Sie beispielsweise im ECLA-Feld "B65D81/20*" eingeben, erhalten Sie zahlreiche Treffer, die auch ECLA-Gruppen wie B65D81/20B2A, B3, D, F1 usw. umfassen. Wenn Sie dagegen nur "B65D81/20" eingeben, erhalten Sie viel weniger Treffer, die auf diese konkrete Untergruppe begrenzt sind.
Um sich die Bezeichnung einer bestimmten ECLA-Klasse anzeigen zu lassen, klicken Sie auf "Klassifikationssuche", von wo aus Sie zu jeder beliebigen Klassifikation gelangen können. Geben Sie dazu einfach das betreffende Klassifikationssymbol in das Feld "Beschreibung zu einem Symbol finden" ein und klicken Sie dann auf "Suchen".
Um zu sehen, ob eine ECLA-Gruppe mit der IPC abgeglichen ist, klicken Sie auf das Kästchen neben "Erläuterungen anzeigen" an und lesen Sie etwaige Warnhinweise (siehe z.B. A61F).
Wenn ein Dokument mit einer ECLA-Klassifikation versehen wird, erhalten seine Familienmitglieder (Dokumente, für die genau dieselben Prioritäten in Anspruch genommen wurden) automatisch dieselbe Klassifikation. Stellt ein Prüfer fest, dass sich ein bestimmtes Dokument inhaltlich vom ersten klassifizierten Dokument unterscheidet, so kann er ein anderes ECLA-Symbol vergeben.
Mitunter stoßen Sie vielleicht auf das Symbol ECLA IDT. Dieses Symbol hat einen historischen Hintergrund. Ursprünglich arbeitete das EPA mit einer alten Dokumentensammlung namens IDT, die über das ehemalige IIB vom niederländischen Amt übernommen wurde. Diese Sammlung wurde nur nach dem IDT-System klassifiziert und nicht nach der ECLA. Vor einigen Jahren wurden für einen Teil dieser Sammlung auf der Grundlage von Daten, die freundlicherweise vom deutschen Amt zur Verfügung gestellt wurden, im Rahmen eines halbautomatischen Verfahrens ECLA-Klassifikationssymbole erzeugt. Die daraus resultierenden ECLA-Symbole sind mit dem hochgestellten Hinweissymbol "IDT" gekennzeichnet. Da diese Symbole nicht individuell von Prüfern des EPA vergeben wurden, sondern vor Jahren mittels eines Konkordanzverfahrens erzeugt wurden, sind sie zwangsläufig weniger genau als richtige ECLA-Symbole.
Schätzungsweise 90 % der Dokumente, die eine ECLA-Klassifikation benötigen, werden innerhalb von acht Monaten nach ihrer Veröffentlichung klassifiziert.
Optimale Ergebnisse lassen sich durch eine kombinierte Suche mit den Feldern "IPC " bzw. "ECLA" und "Zusammenfassung " erzielen.
Der Platz für Patentklassifikationen ist in der erweiterten Ansicht der Trefferliste begrenzt. Eine Ziffer in Klammern neben der Klassifikation, z.B. (+3), weist darauf hin, wie viele weitere Klassifikationen beim Anklicken auf den Dokumententitel angezeigt werden können.
Weitere Informationen zur Patentrecherche finden Sie unter: