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Dokumentenbestand in der weltweiten Datenbank

In der weltweiten Datenbank können Sie nach Informationen zu veröffentlichten Patentanmeldungen aus über 90 Ländern und Regionen suchen.


Die weltweite Datenbank basiert auf dem PCT-Mindestprüfstoff , der von der WIPO als Mindestanforderung für Patentsammlungen festgelegt wurde, die der Ermittlung des Stands der Technik zur Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit dienen. Das EPA hat den Bestand seiner internen Datenbank über den PCT-Mindestprüfstoff hinaus auf Daten aus weiteren Ländern und Zeiträumen ausgedehnt. Außerdem werden im Rahmen der Prüfertätigkeit zusätzliche Informationen zu anderen Feldern hinzugefügt, wie z. B. ECLA -Symbole und Verweise auf zitierte Dokumente .


Seit Januar 2005 finden Sie in der weltweiten Datenbank Zusammenfassungen ungeprüfter japanischer Patentanmeldungen, die seit Oktober 1976 von japanischen Anmeldern eingereicht worden sind, sowie alle seit 1998 eingereichten Patentanmeldungen, für die keine japanische Priorität beansprucht wurde.

Aufgrund des Übersetzungsprozesses von Japanischen ins Englische sind diese Zusammenfassungen erst 6 Monate nach Veröffentlichung verfügbar.


Einen Überblick über die Verfügbarkeit des PCT-Mindestprüfstoffs in der weltweiten Datenbank gibt die nachstehende Tabelle:


Land Faksimile-Abbildungen ab Zusammenfassungen ab Europäische Klassifikation (ECLA)
CH 1888, beginnend mit CH1 1970 1888
DE 1877, beginnend mit DE1 1970 1877, beginnend mit DE1
EP 1978, beginnend mit EP1 1978 1978
FR 1900 1970 1902
GB 1859 1893 1859
US 1836, beginnend mit US1 1970 1836, beginnend mit US1
WO 1978 1978 1978


Globale Erfassung von Patentdaten

Nähere Informationen finden Sie hier .


Weitere Informationen zur Patentrecherche finden Sie unter: