Internationale Patentklassifikation (IPC)

Die 1971 durch das Straßburger Abkommen geschaffene Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein hierarchisches System sprachunabhängiger Symbole, mit denen Patentdokumente und Gebrauchsmuster ihrem jeweiligen Gebiet der Technik zugeordnet werden können.

Der technische Inhalt von nahezu allen weltweit veröffentlichten Patentdokumenten wird nach diesem System klassifiziert.

Dabei vergibt das veröffentlichende Amt entsprechend der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Patentanmeldung geltenden Fassung der IPC einen bzw. mehrere Codes.

Die vollständige IPC und die zugehörige Dokumentation (z. B. das IPC-Handbuch ) sind auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ) bzw. in deutscher Fassung auch auf der Website des DPMA zu finden.

Der IPC-Code setzt sich aus einem Buchstaben für die IPC-Sektion (z. B. A) und einer Zahl (2 Ziffern) für die IPC-Klasse (z. B. A63) zusammen. An diesen Code schließen sich ein Buchstabe für die IPC-Unterklasse (z. B. A63B), eine Zahl (variabel, 1 - 4 Ziffern) für die IPC-Hauptgruppe (z. B. A63B49), ein Schrägstrich ("/") und eine Zahl (variabel, 2 - 6 Ziffern) für die IPC-Untergruppe an (z. B. A63B49/02).

Hinweis: Auch wenn der IPC-Code auf einem Dokument nach der Unterklasse (d. h. nach der 4. Stelle) eine Leerstelle enthält, ist er in Espacenet ohne Leerstellen in das Suchfeld einzugeben.

Sie brauchen keine Platzhalter zu verwenden, weil die Daten automatisch trunkiert werden, d. h. jedes Symbol wird auf verschiedenen Ebenen indexiert. So ist es beispielsweise ausreichend, B (Sektion), B65 (Klasse), B65D (Unterklasse), B65D81 (Hauptgruppe) oder B65D81/32 (Untergruppe) einzugeben.

Mit anderen Worten: Bei Eingabe von A63B49 wird nach allen Symbolen unter der Hauptgruppe A63B49/00 (einschließlich der Hauptgruppe selbst) gesucht.

Sie können bis zu 10 Symbole eingeben; als standardmäßige Verknüpfung ist der Operator AND eingestellt.

Mithilfe von Suchkürzeln können Sie Ihre Suche gezielter gestalten:

• ai: Auswahl der erfindungsbezogenen Information in der IPC-Vollversion
• an: Auswahl der zusätzlichen Information in der IPC-Vollversion

Beispiel: an:G11B5/84

Als erfindungsbezogene Informationen gelten die Informationen in Patentdokumenten, die die technischen Neuerungen, die mit dieser Erfindung bekannt werden, beschreiben oder darstellen und dem Stand der Technik durch die Erfindung hinzugefügt werden.

Zusätzliche Informationen sind wichtige technische Informationen, die zwar bereits zum Stand der Technik gehören, aber für eine Recherche nützlich sein könnten.

Bitte beachten Sie, dass Sie die Suchkürzel in Kleinbuchstaben eingeben müssen.

Für die Reihenfolge, in der die IPC-Symbole angezeigt werden, gelten folgende Grundsätze:

• Klassifikationssymbole von Ämtern, die die Vollversion der IPC anwenden, erscheinen vor Klassifikationssymbolen von Ämtern, die nur mit Hauptgruppen klassifizieren.
• Erfindungsbezogene Information erscheint vor zusätzlicher Information
• Symbole der neuesten IPC erscheinen vor Symbolen früherer IPC-Fassungen (1 - 7).
• Die Symbole früherer IPC-Fassungen (1 - 7) erscheinen in normaler Schrift; ihnen wird die Bezeichnung "(IPC1-7)" vorangestellt.

Die IPC-Symbole werden in der Trefferliste (und den Dokumenten selbst) folgendermaßen dargestellt:

• IPC-Symbole von Ämtern, die mit der IPC-Vollversion klassifizieren: kursiv
• IPC-Symbole von Ämtern, die nur mit Hauptgruppen klassifizieren: nicht kursiv
• Erfindungsbezogene Information: fett
• Zusätzliche Information: nicht fett

Sie können Ihre Suchen in der IPC auch ohne Suchkürzel durchführen.