Häufig gestellte Fragen

Antworten auf die häufigsten Fragen finden Sie auch in der kontextsensitiven Kurzhilfe am linken Bildschirmrand.

Führt das EPA Recherchen für Nutzer durch?

Nein. Espacenet wurde entwickelt, damit die Nutzer selbst anhand verschiedener Suchkriterien in Patentdokumenten recherchieren können. Espacenet bietet einen nützlichen Überblick über den Stand der Technik. Falls Sie aber an einer umfassenderen Recherche interessiert sind, empfehlen wir Ihnen, sich an einen Patentinformationsspezialisten zu wenden oder einen der Dienste für professionelle Patentrecherche in Anspruch zu nehmen.

Kann ich nach Wortfolgen suchen?

Ja. Wenn Sie eine Wortfolge suchen, setzen Sie sie in Anführungszeichen (z. B. "bicycle frame"). Dann werden nur Dokumente gefunden, die genau diese Wortfolge enthalten.

In welcher Sprache sollte ich meine Schlagwörter eingeben?

Für die Suche in der weltweiten Datenbank müssen die Schlagwörter in englischer Sprache eingegeben werden. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank kann dagegen in Deutsch, Englisch oder Französisch gesucht werden.

Kann ich im Volltext recherchieren?

Ja. In der EP- und der WIPO-Datenbank können Sie nach Wörtern aus dem Volltext von Beschreibung oder Ansprüchen in deutscher, englischer und französischer Sprache suchen. Mehr ...

Kann ich Apostrophe und Bindestriche verwenden?

Apostrophe ('), Bindestriche (-) und Schrägstriche (/) sind bei der Suche in der weltweiten Datenbank nicht zulässig; verwenden Sie stattdessen bitte Leerzeichen. In der EP-Datenbank und der WIPO-Datenbank können Sie Apostrophe und Bindestriche dagegen verwenden. (Schrägstriche können nur in Datumsangaben und CPC/IPC-Symbolen verwendet werden.)

Kann ich Trunkierung (Wortstammsuche) und Platzhalter verwenden?

Ja. Sie können Platzhalter verwenden, um Ihre Suche zu erweitern und z. B. auch Pluralformen von Suchbegriffen zuzulassen. Drei Platzhalter stehen zur Auswahl: * ? #. Mehr ...

Kann ich bei der Suche nach Veröffentlichungsdatum innerhalb eines Zeitraums suchen?

Ja. Sie können im Modus Erweiterte Suche oder Smart search das folgende Format verwenden: 2000:2002. Mehr ...

Wie kann ich alle Dokumente mit einem bestimmten Ländercode finden?

Zum Abruf aller Dokumente mit einem bestimmten Ländercode (z. B. GB) müssen Sie lediglich den Ländercode in das Suchfeld Anmeldenummer, Prioritätsnummer oder Veröffentlichungsnummer eingeben.

Wie gebe ich PCT-Anmeldenummern in Espacenet ein?

Eine PCT-(WO-)Anmeldenummer in Espacenet besteht aus dem Ländercode WO, gefolgt vom Jahr der Anmeldung (vier Ziffern), dem Ländercode des Lands der Einreichung der Anmeldung (zwei Buchstaben) und einer laufenden Nummer (5 Ziffern); insgesamt umfasst es 13 Zeichen.

Um beispielsweise die PCT-Anmeldung PCT/IB2007/51010 zu finden, müssen Sie WO2007IB51010 eingeben. Wenn Sie die Anmeldung mit der Nummer PCT/MX2007/000062 suchen, müssen Sie WO2007MX00062 eingeben (d. h. die erste Null weglassen).

Kann ich nach Nichtpatentliteratur (XP-Dokumenten) suchen?

Ja, aber Sie können nur nach Dokumenten suchen, die klassifiziert oder in einem Recherchenbericht des EPA angeführt wurden. Es ist nicht möglich, ein XP-Dokument über den Namen des Verfassers abzurufen oder eine Suche auf XP-Dokumente zu beschränken. Wenn Sie nach einem bestimmten Artikel suchen, müssen Sie in der Maske von Smart search die NPL-Nummer eingeben.

Falls verfügbar, wurde ein Digital Object Identifier (DOI) hinzugefügt, d. h. ein dauerhafter digitaler Indikator, mit dem elektronische Dokumente zum geistigen Eigentum bezeichnet werden. Wenn Sie den DOI zu einem Dokument der Nichtpatentliteratur kennen, können Sie dieses Dokument abrufen, indem Sie in die Maske von Smart search den Feldbezeichner "doi=" und die DOI-Nummer eingeben. Mehr ...

Wofür steht A1, A2, A3 oder B nach einer europäischen Veröffentlichungsnummer?

Wird eine europäische Patentanmeldung zusammen mit dem Recherchenbericht veröffentlicht, so wird sie als A1-Veröffentlichung bezeichnet. Wird sie ohne Recherchenbericht veröffentlicht, handelt es sich um eine A2-Veröffentlichung. Der Recherchenbericht wird dann später als A3-Dokument veröffentlicht. Ein erteiltes Patent wird als B-Dokument veröffentlicht. Mehr ...

Was ist ein A0-Dokument?

Wenn eine Euro-PCT-Anmeldung veröffentlicht wird und in einer der Amtssprachen bereits eine äquivalente Anmeldung verfügbar ist, d. h. das entsprechende WO-Dokument nicht erneut veröffentlicht wird, so wird nur eine EP-Veröffentlichungsnummer vergeben.

Wenn Sie in der weltweiten Datenbank nach dieser Nummer suchen, finden Sie das "A0-Dokument" in der Seitenleiste unter Originaldokument. Mit diesem Dokument erhalten Sie die Nummer der entsprechenden PCT-Veröffentlichung. Die PCT-(WO-)Veröffentlichung selbst ist unter Auch veröffentlicht als zu finden.

Wo finde ich eine Liste aller Dokumentenartencodes?

Einen Überblick über alle Codes für die verschiedenen Veröffentlichungsstufen von Patentanmeldungen finden Sie hier .

Warum haben manche WO-Dokumente einen B1-Code, wenn das Originaldokument den Code A2 oder A3 hat?

Wenn die Ansprüche in einem WO-Dokument geändert werden, behält die WIPO den Code "A1" für beide Veröffentlichungen bei. Das EPA weist dagegen den Code "B1" zu, um die beiden Dokumente in seiner Datenbank zu unterscheiden.

Wie kommt es, dass manche Patentdokumente nicht in der Trefferliste aufgeführt sind?

Es wird jeweils nur ein Dokument pro Patentfamilie angezeigt, um doppelte Treffer auszuschließen, und bei fehlenden Dokumenten handelt es sich wahrscheinlich um solche doppelten Treffer ("Äquivalente"). Wenn Sie auf den Titel eines Dokuments klicken, werden die bibliografischen Daten angezeigt, wo unter Auch veröffentlicht als alle doppelten Treffer aufgelistet sind.

Warum sind bei einigen Dokumenten bestimmte Optionen in der Seitenleiste deaktiviert?

Obwohl der Bestand der Espacenet-Datenbank laufend um neue Länder und Dokumentenarten erweitert wird, liegen uns nicht für jedes Dokument vollständige Angaben vor. So können z. B. für ein bestimmtes Dokument die bibliografischen Daten vorhanden sein, aber der Volltext oder die Faksimile-Abbildungen fehlen. Die Optionen in der Seitenleiste, über die Sie normalerweise auf diese Daten zugreifen können, sind dann deaktiviert. Wenn die Daten verfügbar sind, sind die Optionen aktiviert.

Enthalten alle Datensätze eine Faksimile-Version des vollständigen Dokuments?

Nein, in Einzelfällen ist keine Faksimile-Version des gewünschten Dokuments vorhanden. Sie können sich - soweit vorhanden - aber eine korrespondierende Patentschrift im Faksimile-Format anzeigen lassen. Das Europäische Patentamt bemüht sich, Faksimile-Versionen aller veröffentlichten Patentanmeldungen zu beschaffen.

Warum wird manchmal die Zusammenfassung einer korrespondierenden Patentschrift angezeigt?

Ziel von Espacenet ist es, für jeden Satz korrespondierender Patentschriften (sogenannter Äquivalente) eine Zusammenfassung in englischer Sprache anzubieten. Liegt für das bei Ihrer Suche ermittelte Dokument keine englischsprachige Zusammenfassung vor, aber für eine korrespondierende Patentschrift, so wird diese Zusammenfassung angezeigt. Mehr ...

Wann werden die Zusammenfassungen in die Datenbank geladen?

Die Zusammenfassungen werden in der Regel etwa einen Monat nach dem Veröffentlichungsdatum in die Datenbank geladen, wobei dies jedoch von der Verfügbarkeit und der Bereitstellung durch die nationalen Patentbehörden abhängt.

Enthalten alle Datensätze eine Zusammenfassung in englischer Sprache?

Zu allen Patentschriften aus dem PCT-Mindestprüfstoff liegt eine englischsprachige Zusammenfassung des Dokuments selbst oder der korrespondierenden Patentschrift vor. Bei einigen Dokumenten gibt es also keine Übersetzung des Titels oder der Zusammenfassung ins Englische. Sie können diese Dokumente deshalb mithilfe der Schlagwortsuche nicht finden, sondern müssen andere Suchkriterien wie die Klassifikation verwenden.

Wie kann ich herausfinden, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist?

Klicken Sie in der Ansicht Bibliografische Daten in der linken Seitenleiste auf INPADOC Rechtsstand, um die Rechtsstandsdaten einzusehen. Die dortigen Informationen basieren auf den Daten, die das EPA von den nationalen Patentämtern erhält. Wenn Sie auf den Link Register (soweit aktiviert) für ein bestimmtes Land klicken, gelangen Sie direkt zum entsprechenden Eintrag im betreffenden nationalen Register und können die zugehörigen Rechtsstandsdaten direkt, sozusagen an der Quelle, einsehen.

Wer absolute Sicherheit in Bezug auf den aktuellen Status eines Patents braucht, sollte sich direkt bei der zuständigen patenterteilenden Behörde erkundigen.

Wie aktuell sind die Rechtsstandsdaten in Espacenet?

Wie bei allen anderen Datenbanken auch hängt die Richtigkeit und Aktualität der Daten in INPADOC von den kooperierenden Patentämtern ab. Je nach Land und Zeitraum können die Wartezeiten bis zur Bereitstellung bibliografischer Daten oder Rechtsstandsdaten ganz unterschiedlich sein. Mehr ...

Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?

Rechtsstandsdaten zu europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen (d. h. Informationen darüber, ob und wo ein Patent in Kraft ist) finden Sie im Europäischen Patentregister , das Ihnen außerdem Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Teile der Anmeldungsakte bietet, darunter die in der Erteilungsphase (und in etwaigen Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren) erzeugten Unterlagen. Das Register bietet auch Deep Links zu nationalen Patentregistern (erst nach Erteilung), wo Sie Angaben dazu finden, was in einem bestimmten Mitgliedstaat aus diesem Patent geworden ist. Diese Links sind im Bereich Rechtsstand zugänglich.

Um von Espacenet auf das Europäische Patentregister zugreifen zu können, müssen Sie lediglich in der Ansicht Bibliografische Daten auf EP Register klicken.

Welche Informationen enthält die weltweite Datenbank?

Die weltweite Datenbank enthält Informationen zu veröffentlichten Patentanmeldungen, die von über 90 patenterteilenden Behörden bereitgestellt werden.

Informationen über die Art der Daten in der EPA-Datenbank finden Sie im Global Patent Data Coverage report (Globale Erfassung von Patentdaten).

Sie sollten stets überprüfen, ob der Datenbestand vollständig ist (s. den Bereich Nützliche Tabellen und Statistiken ). Einen Überblick über die Neuzugänge erhalten Sie, wenn Sie auf Wöchtentliche Aktualisierungen, Datei Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB klicken.

Wo finde ich die Anschrift von Erfindern und Anmeldern?

Wenn Sie im Zusammenhang mit EP- oder Euro-PCT-Dokumenten vollständige Anschriften suchen, klicken Sie in der Ansicht Bibliografische Daten auf EP Register. Im Europäischen Patentregister finden Sie die vollständigen Anschriften der Erfinder und/oder Anmelder (sowie ihrer Vertreter).

Kann ich meine Abfrage speichern?

Ja. Sie können den Abfrageverlauf aktivieren oder deaktivieren, indem Sie auf der Registerkarte Nutzereinstellungen das entsprechende Kästchen ankreuzen bzw. das Kreuz entfernen. Die Grenze liegt derzeit bei 50 Abfragen.

Kann ich die vollständige Trefferliste in Espacenet auf einmal exportieren?

Nein. Es können zwar alle Listen (z. B. Trefferliste, Meine Patentlisteals CSV- oder XLS-Datei in eine andere Anwendung exportiert werden. Der Export erfolgt aber seitenweise (mit je 30 Dokumenten in der komprimierten Ansicht oder mit je 15 Dokumenten in der erweiterten Ansicht). Mehr ...

Wie lade ich Dokumente herunter?

Um europäische Patentdokumente (Ländercode EP) oder internationale Patentdokumente (Ländercode WO) mit bis zu 500 Seiten herunterzuladen, wählen Sie in der linken Seitenleiste die Option Originaldokument, klicken Sie auf Herunterladen und folgen Sie den Anweisungen. Wenn ein Dokument über 500 Seiten umfasst und der Hinweis "Dokument ist zu groß" erscheint, lässt sich dieses Dokument nur seitenweise speichern. Mehr ...

Muss ich Cookies auf meinem PC aktivieren?

Sie müssen Cookies auf Ihrem PC aktivieren (zulassen). Anderenfalls wird nur die erste Seite in der Druckvorschau angezeigt bzw. gedruckt, und Sie können unter Umständen auch keine Dokumente in Meine Patentliste speichern. Wenn Ihr Internet-Browser also immer (oder automatisch) so eingestellt ist, dass Cookies deaktiviert werden, müssen Sie diese Einstellungen für unsere Website ändern und die Espacenet-Homepage danach erneut aufrufen.

Gibt es einen Benachrichtigungsdienst, der es ermöglicht, Patentdokumente auf einem bestimmten technischen Gebiet zu überwachen?

Wenn Sie benachrichtigt werden möchten, sobald neue Veröffentlichungen zur Datenbank hinzugefügt werden, können Sie einen RSS-Feed Ihrer Trefferliste in Espacenet abonnieren. Mehr ...

Kann ich aus Espacenet Statistiken erstellen?

Aus Espacenet lassen sich keine Statistiken gewinnen. Der Hauptzweck von Espacenet ist die Suche nach Patenten auf einem bestimmten technischen Gebiet, von einem bestimmten Erfinder/Anmelder usw. Die angegebene Trefferzahl ist ein ungefährer Wert, der anhand der durchschnittlichen Patentfamiliengröße ermittelt wird. Mehr ...