Kurzhilfe

Quickhelp questions

Kurzhilfeantworten

Wofür steht A1, A2, A3 oder B hinter einer EP-Veröffentlichungsnummer in der Liste Auch veröffentlicht als?

Wird eine europäische Patentanmeldung zusammen mit dem Recherchenbericht veröffentlicht, so wird sie als A1-Veröffentlichung bezeichnet. Bei einer A2-Veröffentlichung fehlt der Recherchenbericht; dieser wird dann später als A3-Dokument veröffentlicht. Wenn ein Patent erteilt wurde, wird die Patentschrift als B-Dokument veröffentlicht. Mehr . Dokumentenartencodes

What happens if I click on "In my patents list"?

Clicking on "In my patents list" adds the document to your "My patents list". The star appears in red as soon as the document is in the list. You can store up to 100 documents in this list. The list expires after one year of non-use. This period resets automatically each time you modify the list.

What happens if I click on the "Register" button?

If you click on the "Register" link (where activated) for a particular country this takes you straight to the corresponding entry in the national register concerned. For EP and Euro-PCT documents, clicking on the "EP Register" button allows you to view all the information pertaining to the patent application concerned, from first publication through to grant and beyond (legal status data, patent family details, etc.) in the European Patent Register.

sind bei einigen Dokumenten bestimmte Registerkarten deaktiviert?

Obwohl der Bestand der espacenet®-Datenbank laufend um neue Länder und Dokumentenarten erweitert wird, liegen uns nicht für jedes Dokument vollständige Angaben vor. So können z. B. für ein bestimmtes Dokument die bibliographischen Daten vorhanden sein, aber der Volltext und/oder die Faksimile-Abbildungen fehlen. Die Registerkarten, über die Sie normalerweise auf diese Daten zugreifen können, sind dann deaktiviert. Mehr . Bibliographische Daten, http://ep. espacenet.com/ espacenet/ep/en/help/tab1.html

How can I bookmark this page?

Simply right-click on the page bookmark link and select "Add to Favorites/Bookmarks" from the context menu.

Warum wird manchmal eine Dokumentenliste mit der Überschrift Auch veröffentlicht als angezeigt und worum handelt es sich dabei?

Ein und dieselbe Erfindung kann in mehreren Ländern zum Patent angemeldet worden sein. In espacenet® werden solche verwandten Anmeldungen als korrespondierende Patentschriften bezeichnet und unter der Überschrift Auch veröffentlicht als aufgelistet. Wenn Sie ein Dokument aus dieser Liste anklicken, werden Sie zu den entsprechenden Faksimile-Abbildungen geleitet. Auf diese Weise können Sie in vielen Fällen das Dokument in der Sprache Ihrer Wahl lesen und dabei sichergehen, daß es dem bei Ihrer Suche ermittelten Dokument inhaltlich sehr ähnlich oder sogar (bis auf die Sprache) mit ihm identisch ist. Aufgelistet werden jedoch nur korrespondierende Patentschriften, die in Faksimile-Form vorliegen. Mehr . Korrespondierende Patentschrift

Warum wird manchmal die Zusammenfassung einer korrespondierenden Patentschrift angezeigt?

Ziel von espacenet® ist es, für jeden Satz korrespondierender Patentschriften (sogenannter Äquivalente) eine Zusammenfassung in englischer Sprache anzubieten. Liegt für das bei Ihrer Suche ermittelte Dokument keine englischsprachige Zusammenfassung vor, sondern nur für eine korrespondierende Patentschrift, so wird diese Zusammenfassung angezeigt. Mehr . Korrespondierende Patentschrift, Zusammenfassung

What happens if I click on the red "patent translate" button?

This feature provides machine translations of English abstracts into one of the supported languages, and of non-English texts into English. The text for translation is sent to specially "trained" machine translation engines, jointly developed by the EPO and Google, where it is processed and returned to the user.