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Patentfamilien
Als Patentfamilie wird im Allgemeinen eine Gruppe von Patenten bezeichnet, die - analog zu einer Familie - alle miteinander verwandt sind. Anhand der Priorität(en) eines Patentdokuments lassen sich verschiedene Dokumente zu einer Familie zusammenfassen.
In esp@cenet® versteht man unter einer Patentfamilie die Gesamtheit aller Dokumente mit derselben Priorität oder Kombination von Prioritäten (einfache Familie). Jedoch kann eine eingehende Analyse bestimmter Patentdokumente dazu führen, dass einzelne Prioritäten als "nicht aktiv" erklärt werden. Das bedeutet, dass diese Prioritäten bei der Bildung von einfachen Patentfamilien ignoriert werden.
Eine INPADOC-Patentfamilie umfasst alle Dokumente, die über mindestens eine gemeinsame Prioritätsunterlage direkt oder indirekt (über ein drittes Dokument) zueinander in Beziehung stehen.
Hierzu gehören alle Patentdokumente, die auf eine bei einem Patentamt als Erstanmeldung eingereichte Patentanmeldung und auf die innerhalb der Prioritätsfrist bei einem Patentamt in einem anderen Land eingereichte Patentanmeldung gleichen Inhalts zurückgehen.
Einfache Familienmitglieder übernehmen automatisch das ECLA-Symbol jenes Dokumentes, das zuerst in ECLA klassifiziert wurde.
Weitere Informationen zum Thema "Patentfamilien" finden Sie unter dem folgenden Link.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an das INPADOC-Helpdesk in Wien (inpadoc@epo.org).
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