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Europäische Klassifikation (ECLA)
Das Europäische Klassifikationssystem (ECLA) ist eine Erweiterung der Internationalen Patentklassifikation (IPC
) . Mit ihren 135 600 Unterteilungen verfügt die ECLA gegenüber der IPC über ca. 66 000 zusätzliche Unterteilungen und ist damit genauer. Außerdem ist das europäische System einheitlicher und systematischer.
Die Europäische Klassifikation wird von den Prüfern des EPA auf Patentdokumente angewendet, um die Recherche zum Stand der Technik zu vereinfachen. Sie wird laufend überarbeitet und rückwirkend angewendet.
Das ECLA-Symbol setzt sich aus einem Buchstaben für die IPC-Sektion und einer Zahl (2 Ziffern) für die IPC-Klasse zusammen (z.B. B65).
Wahlweise schließen sich an diesen Code ein Buchstabe für die IPC-Unterklasse (z.B. B65D), eine Zahl (variabel, 1 - 3 Ziffern) für die IPC-Hauptgruppe (z.B. B65D81), ein Schrägstrich "/" und eine Zahl (variabel, 1 - 3 Ziffern) für die IPC-Untergruppe (z.B. B65D81/32) an.
An das IPC-Symbol kann sich noch eine ECLA-Untergruppe in Form eines Buchstabens sowie ggf. einer Zahl und ggf. eines weiteren Buchstabens anschließen (z.B. B65D81/00B1B oder A23B4/005F4).
Falls Sie alle Ebenen unterhalb der Unterkategorie abdecken möchten, verwenden Sie als Trunkierungssymbol ein Sternchen (*).
Wenn Sie z. B. B65D81/38* eingeben, wird Ihnen eine hohe Anzahl an Treffern angezeigt, unter die auch Unterklassen wie B65D81/38B4, L2, G2, H oder C1 fallen.
Geben Sie im ECLA-Feld hingegen B65D81/38 ein, so erhalten Sie viel weniger Treffer, die dieser speziellen Unterkategorie angehören.
Um sich die Bezeichnung einer bestimmten ECLA-Klasse anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf "Klassifikationssuche", von wo aus Sie zu allen Klassifikationen gelangen können. Hierzu geben Sie einfach rechts oben in der Eingabemaske im Feld "Beschreibung zu einem Symbol finden" das entsprechende Klassifikationssymbol ein und klicken anschließend auf "Go".
Ein ECLA-Symbol geht automatisch auch auf die Familienmitglieder (Dokumente mit identischen Prioritäten) des Dokuments über, das zuerst in ECLA klassifiziert wurde. Unterscheidet sich ein Familienmitglied inhaltlich vom Ausgangsdokument, so kann der Prüfer auch ein anderes ECLA-Symbol vergeben.
Es ist davon auszugehen, daß 90 % der nach der ECLA zu klassifizierenden Dokumente innerhalb von 8 Monaten nach Veröffentlichung klassifiziert sind.
Im März 2007 waren 29,5 Mio. Dokumente nach der ECLA klassifiziert.
Optimale Ergebnisse lassen sich durch eine kombinierte Suche mit den Feldern "IPC
" bzw. "ECLA" und "Zusammenfassung
" erzielen.
Weitere Informationen zur Patentrecherche finden Sie unter:
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